Deutscher Verband für Physiotherapie (ZVK)
Landesverband Thüringen e.V.
Landesverband Thüringen e.V.
Seit 26. März 2021 fest. Die Kassenverbände verlängern die aktuellen Empfehlungen zur Korrekturmöglichkeit fehlerhaft ausgestellter Verordnungen (siehe Ziffer 4.2 der Empfehlung) bis zum 30. September 2021.
Aktualisierung am 30. März um 10:30 Uhr:
Im Rahmen der Ende März anstehenden Verlängerungen der Corona-Sonderreglungen, hat PHYSIO-DEUTSCHLAND auch bei der Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) und der Privaten Krankenversicherung (PKV) nachgefragt – eine Positionierung der Kostenträger zur Verlängerung der Maßnahmen steht allerdings aktuell noch aus. Wir informieren umgehend, sobald wir etwas in Erfahrung bringen können.
Über die Akademisierung der Therapieberufe, die Situation in der Pflege sowie weitere aktuelle Themen haben Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit Andreas Westerfellhaus mit den Vorständen Andrea Rädlein und Uwe Eisner sowie dem Sprecher des BundesSchüler- und StudierendenRates Alexander Stirner und der Geschäftsführerin Ursula Cüppers-Böhle von PHYSIO-DEUTSCHLAND gesprochen. Eine Stunde lang stand der berufspolitische Erfahrungsaustausch im Mittelpunkt.
PHYSIO-DEUTSCHLAND wird weiter zu aktuellen berufspolitischen Themen wie die Modernisierung der Ausbildung, aber auch dem Abbau von Bürokratie und mehr Autonomie in der Therapiegestaltung mit der Bundesregierung und speziell mit dem Bundesministerium für Gesundheit im Austausch bleiben.
Die Kassenverbände verlängern die aktuellen Empfehlungen zur Korrekturmöglichkeit fehlerhaft ausgestellter Verordnungen (siehe Ziffer 4.2 der Empfehlung) bis zum 30. September 2021.
Damit verlängern die Kassenverbände die unbürokratische Korrekturmöglichkeit wie von PHYSIO-DEUTSCHLAND zu Beginn der Woche gefordert – hier der Link zur Meldung.
Am 25. März 2021 endeten die Verhandlungen der vier PT-Verbände mit dem GKV-Spitzenverband erneut ohne Ergebnis. Am 26. März 2021 um 20 Uhr sprachen Hans Ortmann und Andrea Rädlein mit Christian Thieme über die Fakten und Hintergründe zur aktuellen Situation.
Die Session wurde auf den Facebook-Seiten von PHYSIO-DEUTSCHLAND und VPT live übertragen. Für alle, die nicht live dabei sein könnten oder nicht auf Facebook aktiv sind, gibt es hier das Video zur Veranstaltung: https://youtu.be/2H3KBOLOQdk
Die Verhandlungen zwischen den maßgeblichen Verbänden IFK, PHYSIO-DEUTSCHLAND, VDB-Physiotherapieverband und Verband Physikalische Therapie (VPT) sowie dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) endeten am 25. März 2021 erneut ohne Einigung. Wie geht es nun weiter? Nachfolgend werden die drängendsten Fragen rund um den neuen Bundesrahmenvertrag, die Vertragsverhandlungen, das Schiedsverfahren und mögliche weitere Schritte behandelt.
Die Verbände und der GKV-SV haben sich zwar darauf geeinigt, in der neuen Leistungsbeschreibung den zeitlichen Aufwand für die Behandlung abzubilden. Den Verbänden war dabei besonders wichtig, den Aufwand für die Vor- und Nachbereitung und die Dokumentation realistisch abzubilden, dem GKV-Spitzenverband waren Mindesttherapiezeiten wichtig. Im Anschluss an die Verhandlungen zur Leistungsbeschreibung hat sich der GKV-SV dann aber geweigert, die Preise entsprechend der neuen Leistungsbeschreibung anzupassen. Am Ende hätten Physiotherapeuten pro vertraglich vereinbarter Minute physiotherapeutischer Leistung jedoch weniger Geld bekommen als aktuell. Das konnten die Verbände natürlich nicht akzeptieren.
Um das zu erklären, muss etwas ausgeholt werden: Die Preisberechnung setzt sich aus zwei Faktoren zusammen:
1) der Vergütung pro Minute physiotherapeutischer Leistung und 2) der zeitliche Aufwand, der für die Leistung in der Leistungsbeschreibung festgelegt wurde. Im aktuell noch gültigen Vertrag sind das beispielsweise für die Position Krankengymnastik (die aktuell mit 21,11 Euro vergütet wird) 15 bis 25 Minuten. Das entspricht aktuell einem durchschnittlichen Minutenpreis von 1,06 Euro (21,11 Euro geteilt durch durchschnittlich 20 Minuten).
Während der Verhandlungen zum Bundesrahmenvertrag hatten sich die Verbände und der GKV-SV darauf geeinigt, dass die Zeiten in der Leistungsbeschreibung dem tatsächlichen Aufwand entsprechend angepasst werden. Das entspricht der Vorgabe des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG): Künftig soll der Zeitaufwand für die Therapiezeit und für die Vor- und Nachbereitung in der Leistungsbeschreibung ausgewiesen werden.
Verbände und GKV-SV hatten in der neuen Leistungsbeschreibung festgesetzt, dass eine Einheit Krankengymnastik künftig aus 20 Minuten Therapiezeit (+/- zehn Prozent Abweichung aus therapeutischen Gründen) und zusätzlich fünf bis zehn Minuten (im Durchschnitt 7,5 Minuten) für die Vor-, Nachbereitung und Dokumentation bestehen sollte. Der vertraglich vereinbarte durchschnittliche zeitliche Aufwand wäre damit von aktuell 20 Minuten auf 27,5 Minuten angestiegen (+38 Prozent).
Während der Verhandlung am 25. März 2021 hat der GKV-Spitzenverband angeboten, die Vergütung für eine Einheit Krankengymnastik mit 0,93 Euro pro Minute zu vergüten (27,5 Minuten x 0,93 Euro = 25,58 Minuten = + 21,17 Prozent) obwohl der zeitliche Aufwand gleichzeitig um 38 Prozent steigen sollte. Das hätte folglich zu einer Absenkung des Minutenpreises geführt, was für die Verbände inakzeptabel war – vor allem auch deshalb, weil die Krankenkassen gefordert haben, dass die Vergütung damit abschließend als „angemessen“ gilt. Anstelle der angebotenen 0,93 Euro pro Leistungsminute wären mindestens 1,06 Euro pro Minute notwendig gewesen, um den Minutenpreis stabil zu halten. Um deutlich höhere Mitarbeitervergütungen zahlen zu können,wäre jedoch ein Minutenpreis von 1,20 Euro und höher erforderlich gewesen.
Aktuell:
20 Minuten Krankengymnastik - 21,11 Euro (1,06 Euro pro Minute)
Angebot GKV-SV:
27,5 Minuten Krankengymnastik - 25,57 Euro (0,93 Euro pro Minute)
Kompromissvorschlag Verbände:
27,5 Minuten Krankengymnastik - 33,00 Euro (1,20 pro Minute)
Die Schiedsstelle hat mit dem Schiedsspruch vom 27. Januar 2021 festgesetzt, dass der Bundesrahmenvertrag mit den von der Schiedsstelle geschiedsten – zuvor strittigen – Vertragsregelungen am 1. April 2021 in Kraft tritt. Mit Ausnahme der Anlagen Vergütung und Leistungsbeschreibung gibt es einen Vertrag. Dieser beinhaltet unter anderem neue Regelungen zur Zulassung, zur Fort- und Weiterbildung sowie zu erforderlichen Angaben auf der Verordnung und zu Änderungsmöglichkeiten. Die Verbände teilen die Entscheidung der Schiedsstelle, dass die konsentierten und geschiedsten Bestandteile zum 1. April 2021 in Kraft treten. Der GKV-Spitzenverband hingegen vertritt die Auffassung, dass der Rahmenvertrag nur in Verbindung mit einer neuen Leistungsbeschreibung und Vergütungsvereinbarung in Kraft trete.
Zudem hat die Schiedsstelle mit ihrem Schiedsspruch festgesetzt, dass die Preise zum 1. April 2021 um 1,51 Prozent steigen werden. Diese Preissteigerung soll die Kostenentwicklung im Zeitraum 1. Juli 2019 bis 31. März 2021 abbilden. Zusätzlich sollten sich die Verbände und der GKV-SV in den jetzt gescheiterten Verhandlungen auf eine weitere Erhöhung der Vergütung unter Berücksichtigung der von der Schiedsstelle festgelegten Parameter verständigen. Dazu ist es leider nicht gekommen.
Der GKV-SV hat den Verbänden jüngst eine redaktionell angepasste Fassung des neuen Bundesrahmenvertrags zugestellt. Die Verbände haben diese bereits bearbeitet und dem GKV-SV zurückgesandt. Sobald hier eine finale Fassung vorliegt, wird diese veröffentlicht.
Das ist noch nicht final geklärt. Alle vier maßgeblichen Verbände sind als Vereine organisiert. Die Vorstände können entsprechend weitreichende Entscheidungen nicht alleine treffen. Es bedarf der Zustimmung der zuständigen Vereinsgremien. So ist sichergestellt, dass der Vorstand im Sinne seiner Mitglieder handelt. Diese Abstimmungen laufen derzeit in den vier maßgeblichen Verbänden.
Parallel dazu wird rechtlich vorbereitend geprüft, welche Teile des Schiedsspruchs beklagt werden. So ist es zum Beispiel möglich, den gesamten Schiedsspruch oder auch nur einzelne Komponenten zu beklagen. Die Verbände könnten also zum Beispiel dagegen klagen, dass einzelne Parameter durch die Schiedsstelle nicht ordnungsgemäß festgelegt wurden. Die Verbände loten gerade verschiedene Möglichkeiten aus und bewerten jeweils die Folgen für die weiteren Schritte und Erfolgsaussichten. Sofern sich die Gremien für eine Klage entscheiden, muss diese spätestens am 8. April 2021 eingereicht werden.
Gleichzeitig wird die Eröffnung eines neuen Schiedsverfahrens geprüft.
Ja, die Verbände stehen im kontinuierlichen Austausch mit den politischen Vertretern. Öffentlich fand beispielsweise der WebTalk mit Dr. Roy Kühne (CDU) statt . Doch auch im Hintergrund laufen diverse Gespräche. Die Verbände stellen sicher, dass die Politik aus erster Hand informiert ist. Das Thema steht bei den Gesundheitspolitikern auf der Agenda.
Den Verbänden geht es darum, die Bedingungen für Physiotherapie grundsätzlich zu verbessern. Dafür muss nicht nur die Vergütung erhöht werden. Therapeuten müssen unter anderem auch mehr Zeit und Flexibilität bekommen, um ihre Patienten gut behandeln zu können. Denn das Wohl der Patienten steht im Mittelpunkt.
Die Bundesregierung hat diesen Bedarf erkannt und im Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) festgelegt, dass die Verhandlungspartner bundesweite Preise aushandeln sollen, die eine „leistungsgerechte und wirtschaftliche Versorgung“ ermöglichen. Um festzustellen, welche Vergütung diese „leistungsgerechte und wirtschaftliche Versorgung“ ermöglichen kann, haben die Verbände das unabhängige Institut für Gesundheitsökonomik (IfG) beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsanalyse ambulanter Therapiepraxen (WAT-Gutachten) durchzuführen. Mit den daraus abgeleiteten Forderungen sind die Verbände in die Verhandlungen eingestiegen.
Am 25. März 2021 endeten die Verhandlungen der vier PT-Verbände mit dem GKV-Spitzenverband erneut ohne Ergebnis. Heute Abend um 20 Uhr sprechen Hans Ortmann und Andrea Rädlein mit Christian Thieme über die Fakten und Hintergründe zur aktuellen Situation.
Die Session wird auf den Facebook-Seiten von PHYSIO-DEUTSCHLAND und VPT live zu sehen sein. Eine Anmeldung dafür ist nicht erforderlich. Für alle, die nicht live dabei sein können oder nicht auf Facebook aktiv sind, veröffentlichen die beiden Verbände im Nachgang der Veranstaltung ein Video auf ihren Youtube-Kanälen.
Ivonne Ulrich untersucht im Rahmen ihrer Bachelorarbeit die Therapiesituation von Patientinnen und Patienten mit Mukoviszidose und bittet alle Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, an ihrer Onlineumfrage teilzunehmen – und zwar unabhängig davon, ob es persönliche Erfahrungen mit dem Krankheitsbild gibt oder nicht
Hier geht es direkt zur Umfrage.
Die Bearbeitung der Umfrage dauert circa acht Minuten und die Auswertung der Antworten erfolgt anonym.
Ivonne Ulrich arbeitet selbst seit vier Jahren in einer physiotherapeutischen Praxis in Bonn schwerpunktmäßig mit Patientinnen und Patienten mit Mukoviszidose. Neben der Arbeit studiert sie an der Steinbeis-Hochschule Berlin. Bei Fragen zur Umfrage wenden Sie sich, bitte, direkt an Ivonne Ulrich, am besten per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Der Verhandlungstermin der maßgeblichen Verbände IFK, PHYSIO-DEUTSCHLAND, VDB-Physiotherapieverband und Verband Physikalische Therapie (VPT) mit dem GKV-Spitzenverband am 25. März 2021 endete ohne Einigung. Die Verbände sind aktuell noch in der Bewertung der Verhandlungsergebnisse und werden morgen weitere Informationen veröffentlichen.
Bund und Länder haben in der Videokonferenz mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021 umfangreiche Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die über Ostern und aktuell bis zum 18. April 2021 gelten sollen.
Laut Bund-Länder-Beschluss sollen der 1. April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden („Erweiterte Ruhezeit zu Ostern“). Kanzlerin Merkel hat die Regelungen zu den Ruhetagen in der Pressekonferenz in der Nacht präzisiert: "Ruhetage" bedeuteten Regelungen analog zu Sonn- und Feiertagen, beispielsweise seien Tankstellen selbstverständlich geöffnet. Ob und in wie weit medizinisch notwendige physiotherapeutische Leistungen am Gründonnerstag erbracht werden dürfen, müssen nun die Bundesländer in ihren Corona-Landesverordnungen festlegen. Die Bundesländer beraten nun eigenständig dazu und müssen ihre Corona-Landesverordnungen mit Wirkung ab 29. März 2021 entsprechend anpassen.
Für den Karsamstag sieht das Beschlusspapier vor, dass ausschließlich der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne geöffnet sein wird. Hierzu wird der Bund einen Vorschlag zur rechtlichen Umsetzung einschließlich der Begründung vorlegen.
Das Beschlusspapier betont außerdem nochmals die Wichtigkeit von Tests und wiederholt die Vorgaben der Testverordnung. Denn: Die Teststrategie der Bundesregierung basiert auf drei Säulen. Neben der Testung in Schulen (erste Säule) und der Testmöglichkeit aller Bürger (zweite Säule), betrifft die dritte Säule Betriebe und Unternehmen. Dazu zählen auch Physiotherapiepraxen, weil dort eine Anwesenheit der Mitarbeitenden erforderlich ist.
Bund und Länder weisen erneut darauf hin, dass ein positiver Schnell- oder Selbsttest eine sofortige Absonderung und zwingend einen Bestätigungstest mittels PCR erfordert. Ein solcher PCR-Test kann dann kostenlos durchgeführt werden.
Über landesspezifische Besonderheiten werden die Landesverbände von PHYSIO-DEUTSCHLAND ihre Mitglieder nach Verabschiedung der jeweiligen Landesverordnungen entsprechend informieren.
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Corona-Sonderreglungen letzte Woche bis zum 30. September 2021 verlängert. Die Kassen lassen mit einer Pandemie-bedingten Verlängerung ihrer Empfehlung trotz konkreter Nachfrage von PHYSIO-DEUTSCHLAND auf sich warten.
Für Verordnungen, die nach dem 01. Januar 2021 vom Arzt oder der Ärztin nicht richtlinien-konform ausgestellt wurden, gelten bislang noch bürokratische Erleichterungen. So regeln die noch bis zum 31. März gültigen Empfehlungen der Kassen, dass bis auf drei Kriterien die Einhaltung der Anforderungen zur Änderung von Heilmittelverordnungen gemäß der Anlage 3 zur Heilmittel-Richtlinie sowie die Einhaltung der vertraglichen Vorgaben hinsichtlich der Korrekturmöglichkeiten, von den Kassen nicht geprüft werden sollen.
Davon ausgenommen sind laut aktuellen Empfehlungen nur die Angaben über zur "Art des Heilmittels", zum "Hausbesuch" und die "Verordnungsmenge". Diese drei Punkte sind in jedem Fall durch den Arzt zu ändern.
PHYSIO-DEUTSCHLAND fordert Verlängerung der Regelungen
Aktuell läuft die Möglichkeit der selbständigen Korrektur fehlerhafter Verordnungen, wie im oberen Abschnitt beschrieben, zum 31. März für Verordnungen mit Ausstellungsdatum ab dem 01. April aus. PHYSIO-DEUTSCHLAND hat konkret beim GKV-Spitzenverband nachgefragt und analog der Sonderregelungen des G-BA eine Verlängerung bis mindestens zum 30. September 2021 gefordert. "Es ist nicht nachzuvollziehen, warum sich die Kassen mit einer positiven Rückmeldung zur Verlängerung der selbständigen Korrekturmöglichkeiten unter den gegebenen Pandemiebedingungen scheinbar so schwertun. Es wird derzeit alles unternommen, um die Zahl der Kontakte auf das Nötigste zu reduzieren. Während für eine Krankschreibung ein Anruf in der Arztpraxis reicht, muss der Therapeut den Patienten ab dem 01. April wieder wegen falscher/fehlerhafter formaler Angaben auf der Verordnung zurück in die Arztpraxis schicken", erklärt Thorsten Vogtländer, Geschäftsführer von PHYSIO-DEUTSCHLAND.
PHYSIO-DEUTSCHLAND bleibt weiter an diesem Thema dran. Das gleiche gilt für die Verlängerung der Hygienepauschale über den 31. März 2021 hinaus. Für diese Ausweitung der Corona-Sonderleistung ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verantwortlich. Auch hier hat PHYSIO-DEUTSCHLAND nachgefragt:
Aktualisierung: Soeben hat uns der Referentenentwurf für die Dritte Verordnung zur Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung erreicht. Das Bundesministerium für Gesundheit plant die Verlängerung der Hygienepauschale bis zur Feststellung der Aufhebung der epidemische Lage von nationaler Tragweite.
"Das Zögern seitens der Kassen und auch die noch ausstehende Umsetzung des BMG zur Verlängerung der Hygienepauschaule ist aus Sicht der Physiotherapiepraxen nicht nachvollziehbar und sorgt unnötig für Unsicherheit in den Praxen“, betont Thorsten Vogtländer. Hier muss schnell Klarheit her!